Embedded Scribd iPaper - Requires Javascript and Flash Player
DIE ZEIT, 26.06.1958 Nr. 26 - 26. Juni 1958 http://www.zeit.de/1958/26/Befriedung-fuer-Zypern
Befriedung für Zypern?
Von Fritz Rene Allemann FRITZ RENE ALLEMANN
Die griechische und die türkische Regierung haben den britischen Zypernplan bereits abgelehnt; die Sprecher der beiden Volksgruppen auf der Insel, der noch immer verbannte Erzbischof Makarios und der Minderheitenführer Dr. Kütscbük, sind prompt in die Front der Neinsager eingerückt. Heißt dies, daß der Vorschlag Londons— Ergebnis einer intensiven anderthalbjährigen Arbeit — bereits als erledigt betrachtet werden muß? Nicht notwendigerweise. Schon die Tatsache, daß die Engländer zum erstenmal seit Jahren wieder eine Zypern-Politik haben, die diesen Namen verdient und die nicht nur ein System von momentanen Aushilfen ist, dürfte die Situation — sowohl auf der Insel als auch im britisch-griechisch-türkischen Dreieck — wesentlich verändern. Dazu kommt, daß der Plan Londons, eine bemerkenswerte Leistung ist: zugleich bescheiden (weil er nur ein Übergangsregime für sieben Jahre skizziert und die „Endlösung" offen läßt) und kühn (sofern er konstruktive Elemente auch für die weitere Zukunft enthält, die in das Fundament eines schöpferischen Kompromisses eingebaut werden können). Auf den ersten Blick scheint er alle Möglichkeiten offenzulassen. Er schließt weder die spätere Vereinigung der Insel mit Griechenland („Enosis") noch ihre Teilung in,jein griechisches und ein türkischej Herrschaftsgebiet („Taksim") aus. Aber sein wesentlicher Gehalt ist doch ein Versuch, die Ansprüche der beiden Seiten innerhalb einer ebenso großzügigen wie delikaten Konstruktion miteinander auszugleichen. Das Zypernproblem bietet zwei Aspekte: einen internationalen und einen insularen. International handelt es sich darum, daß drei Mächte — England, Griechenland, die Türkei — auf der Insel und an der Insel Interessen haben, über die sich keine Lösung einfach hinwegsetzen kann. Auf Zypern selbst stellt sich die Frage, ob es einen Weg gibt, das Zusammenleben der griechischen Mehrheit und der türkischen Minderheit so zu regeln, daß die Minderheit gegen den Zwang der Mehrheit geschützt bleibt, ohne daß die Majorität ihrerseits gezwungen wird, sich dem Diktat der Minorität zu fügen. Für beide Seiten der Angelegenheit bietet London gegenwärtig originelle Lösungsversuche im Hinblick auf ein Zwischenstadium an, das zugleich einer Abkühlung der Gemüter dienen wie die'neuen Kompromißvorstellungen experimentell erproben soll. Völkerrechtlich geschieht dies dadurch, daß Großbritannien das griechische und das türkische Mitspracherecht auf Zypern formell anerkennt, indem es offeriert, dem britischen Gouverneur je einen Ver¬
treter der Regierungen von Athen und Ankara beizuordnen; diese „Mitregenten" hätten zwar keine direkte Exekutivgewalt, könnten aber gegen gewisse Beschlüsse des Gouverneurs an ein unparteiisches Tribunal appellieren. Sowohl dieser Gerichtshof als auch der Repräsentant der Krone selber hätten offensichtlich vorwiegend Vermittlungs-Funktionen — wobei man sich für später auch vorstellen könnte, daß der Gouverneur einem international (etwa von der NATO oder den Vereinigten Nationen) designierten Hochkommissar Platz machen würde. Der Kerngedanke tritt deutlich hervor: die Assoziation aller interessierten Parteien, und die (mindestens ansatzweise) Internationalisierung des Streitgegenstandes. Diese Idee der Assoziation findet einen besonderen Ausdruck auch in dem Vorschlag eines übergreifenden Bürgerrechtes: ohne ihre Rechte als britische Staatsbürger zu verlieren, sollten die griechischen Zyprioten auch die griechische und die türkischen die türkische Staatsangehörigkeit erhalten können. Gleichzeitig, würden auf der Insel selber getrennte Volksvertretungen für die beiden Volksgruppen errichtet, die über alle Angelegenheiten ihrer Gemeinschaft zu beschließen hätten und die im gesamten kulturellen Bereich (im Kirchenund Schulwasen vor allem) autonom wären — wozu ohne Zweifel auch ein eigenes Budgetund Besteuerungsrecht gehört. Darüber sollte ein Gesamtrat für die ganze Insel stehen, in dem eine Gruppe „offizieller", vom Gouverneur ernannter Mitglieder neben den Repräsentanten der Griechen und Türken dafür zu sorgen hätte, daß die Interessen beider Teile gewahrt bleiben und keiner majorisiert (oder durch ein absolutes Minderheiten-Veto obstruiert) werden kann. Der Gedanke, die beiden Volksgruppen unabhängig von der territorialen Organisation als Personalgemeinschaften öffentlichen Rechtes zu konstituieren und ihnen eine Fülle bisher staatlicher Funktionen zu übertragen, mag zunächst einmal befremden, weil er dem Zug des modernen Staatsrechts, der ganz auf territoriale Einheiten hinzielt, völlig zuwiderläuft. Aber er entspringt keineswegs nur der rational-theoretischen Überlegung, daß die klassische, aus dem nationalstaatlichen Boden erwachsene Organisationsform des modernen Staates für ein Gebiet mit derart durcheinandergemischter Bevölkerung wie Zypern kein Vorbild abgeben kann. Vielmehr knüpft er an alte lokale Traditionen an: schon das türkische Reich kannte in seinem „Millet"System eine Art Selbstverwaltung der religiösen Gemeinschaften (die auf Zypern wie anderswo im balkanisch-vorderasiatischen Bereich mit den nationalen ja praktisch zusammenfallen). Tatsächlich ist eine solche kulturelle Selbstverwaltung, die praktisch auf eine Aufgliederung gewisser Staatsaufgaben (und Staatsausgaben) nach ethnischer statt nach territorialer Zugehörigkeit hinauslaufen würde, die einzige wirkliche und handfeste Garantie jedes „Minderheitenstatuts"; andere Regelungen, wie sie in der Zwischenkriegszeit unter der Ägide des Völkerbundes praktiziert wurden, liefern doch nur die Minorität der administrativen "Willkür des Mehrheitsvolkes aus. Gerade der Versuch, das türkische Millet-System in einer modernen,
demokratisch-rechtsstaatlichen Gestalt wieder aufzugreifen, ist wohl das zukunftsreichste Element des britischen Planes überhaupt. Solche Ideen können sich nicht auf einmal durchsetzen, am allerwenigsten dann, wenn sich alle Seiten in ihre Positionen einmal so weit verkrampft haben, wie das auf Zypern derzeit der Fall ist. Sie brauchen Zeit und Ruhe, um überdacht, verstanden und rezipiert zu werden. Aber schon daß sie einmal ganz offiziell von der Regierung, die heute noch in dem umstrittenen Eiland die Herrschaftsgewalt ausübt, in die Welt gestellt worden sind — schon dies ist ein Gewinn. Der Weg Zyperns kann, wie die politischen Umstände gegenwärtig liegen, weder zur „Enosis" noch zur „Taksim" fuhren, wenn man nicht schwerste Verwicklungen heraufbeschwören will. Eine konstruktive Mitte zwischen den beiden Scheinlösungen ist nun erstmals von London aufgewiesen worden.
ZEIT ONLINE 1958


Tweet