AGB

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AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen der TURKISPRESS.de

§1 Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag über den regelmäßigen Bezug einer Leistung (Abonnement/Werbekampagne/Bannerwerbung) kommt durch die Bestellung des Auftraggebers (nachfolgende AG genannt) und durch die Bestätigung des Auftragnehmers (nachfolgend AN genannt) zustande. Die Aufnahme der Lieferung gilt als Bestätigung.

§2 Widerrufsrecht
Der AG ist berechtigt, die Bestellung des Abos/Werbekampagne/Bannerwerbung innerhalb eines Monats (Poststempel, E-Mail-, Fax-Eingang) ohne Angabe von Gründen gegenüber dem AN schriftlich zu widerrufen. Die Widerrufsbelehrung wird mit der Auftragsbestätigung bzw. Aufnahme der Leistung per Post, E-Mail oder Fax dem AG übermittelt.

§3 Lieferbeginn
Die Lieferung der Leistung beginnt zum bestätigten Termin des AN.

§4 Liefermodalitäten
Die Lieferung erfolgt bei Abos am Tag des Onlinebezugs, am Erscheinungstag auf der Webseite bei Werbekampagnen und Bannerwerbung. Der AN ist berechtigt, bei
ungenügend, unzureichend, überdimensionierten, unbrauchbar eingereichten Bannern für Werbekampagnen und Bannerwerbung Veränderungen selbst vorzunehmen. Die
dadurch eventuell entstehenden Mehrkosten hat der Abonnent zu tragen, sofern nach einer angemessenen Frist keine Besserung der Vorlage eintritt. Die Bereitstellung am Erscheinungstag wird angekündigt, kann von uns aber nicht gewährleistet werden, wenn höhere Gewalt in Verzug ist.

§5 Preise
Der Preis enthält keine gültige MwSt., da Kleinunternehmerregelung gem. § 19 UStG.

§6 Zahlungsmodalitäten
Der Preis ist vor dem jeweiligen Lieferzeitraum, spätestens jedoch am 5. Werktag nach Beginn des jeweiligen
Lieferzeitraums, über ein Geldinstitut, über den Bezahldienstanbieter PayPal oder bei Vorlage einer Lastschriftermächtigung unmittelbar nach Erhalt der Rechnung zu entrichten. Der Lieferzeitraum ist der jeweilige Zeitraum, für den der Preis im Voraus bezahlt wird.

§7 Zahlungsverzug
Sobald und solange sich der AG in Zahlungsverzug befindet, ist der AN berechtigt, die Lieferung der Leistung einzustellen. Ebenso ist der AN berechtigt, Mahngebühren und Verzugszinsen zu berechnen. Der AG verpflichtet sich, zum Zeitpunkt der Abbuchung bei Lastschriftverfahren, PayPal-Abonnementendienst eine ausreichende Deckung seines Kontos zu gewährleisten. Rücklastschriften werden grundsätzlich dem AG mit den dadurch entstehenden Kosten in Rechnung gestellt.

§8 Vertragsende
Der Vertrag endet bei befristeten Abonnements, Werbekampagnen und Bannerwerbungen mit Ablauf der vereinbarten Bezugszeit, ohne dass es einer
Kündigung bedarf bzw. mit der Beendigung der Zahlung an den AN vor Anfang des kommenden Monats. Verträge, in denen eine Mindestbezugsdauer vereinbart worden ist, werden nach deren Ablauf als unbefristete Verträge fortgeführt, wenn sie nicht fristgerecht, d.h. mit einer Frist von 1 Woche zum Monatsende, gekündigt werden. Eine Kündigung während der Mindestbezugsdauer ist ausgeschlossen.

§9 Kündigung
Abbestellungen sind nur schriftlich zum Monatsende möglich. Sie müssen spätestens 1 Woche vorher eingegangen sein. Verspätet eingegangene Kündigungen können erst zum darauf folgenden Monatsende berücksichtigt werden.

§10 Vertragsänderungen
Änderungen des Abos, der Werbepakete oder sonstiger Daten sind dem AN mitzuteilen und können frühestens 2 Tage nach Eingang berücksichtigt werden. Änderungen der Zahlungsweise – ausgenommen Kontoänderungen – sind erst nach Ablauf des gewählten Zahlungszeitraums möglich.

§11 Guthaben aus Bezugsunterbrechungen
Guthaben, die sich aus Bezugsunterbrechungen ergeben, werden bei Fälligkeit der nächsten Zahlung verrechnet. Eine Gutschrift aus Bezugsunterbrechung ist nur im Fall einer zusammenhängenden Unterbrechung von mehr als neun Bezugstagen möglich.

§12 Rechte des AG
Der AG hat Anspruch auf Bereitstellung der Leistung nach einer konkreten Zusage durch den Auftragnehmer, nicht aber ohne eine schriftliche Auftragsbestätigung.

§13 Pflichten des AG
Mängel der bereitgestellten Leistung/Leistungen sind unverzüglich anzuzeigen; bei verspäteten Reklamationen sind Ansprüche des AG´s für die Vergangenheit ausgeschlossen.

§14 Höhere Gewalt
Kommt es ohne Verschulden des AN zu einer verspäteten Lieferung der Leistung, kann das bereits bezogene Geldwert nicht erstattet werden. Für durch den Hoster oder Internetbetreiber verschuldete Unterbrechungen kann kein Ersatz geleistet und kein Bezugsgeld erstattet werden.

§15 Sonderkündigungsrecht bei Produktveränderungen
Die inhaltliche Umstrukturierung der vom AG gewählten Leistung (z.B. Veränderung, Reduzierung oder Erweiterung der Leistung) berechtigt diesen nicht zur außerordentlichen Kündigung.

§16 Datenschutz
Die vom AG mitgeteilten Daten werden vom AN nach den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes gespeichert. Mit der Angabe der Daten verbindet der AG sein Einverständnis für Vertragsabwicklung oder weitere Produktinformationen kontaktiert zu werden.

§17 Gerichtsstand
Gerichtsstand ist für Rechtsstreitigkeiten, die aus dem regelmäßigen Bezug unserer Leistung resultieren, der Sitz des AN, sofern es sich bei dem AG um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Gleiches gilt, wenn der AG
keinen allgemeinen Gerichtsstand im der Bundesrepublik Deutschland hat.

§18 Preiserhöhungen
Sollte während der Vertragszeit eine Erhöhung des Bezugspreises eintreten, so ist der vom Zeitpunkt der Erhöhung an gültige Bezugspreis zu entrichten. Preiserhöhungen werden vor ihrer Wirksamkeit angekündigt. Einzelbenachrichtigungen sind nicht möglich.

§19 Salvatorische Klausel
Sollte eine der Bedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen
Bedingungen nicht. An Stelle der unwirksamen Bedingung soll eine wirksame gelten, welche dem tatsächlichen und
wirtschaftlichen Willen der Vertragspartner am nächsten kommt.

§20 Allgemeine Haftungsklausel
Der AN haftet bei einfacher Fahrlässigkeit nur für vertragstypische Durchschnittsschäden.
 

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