Tarnkappenvereine für Menschenrechte

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Massaker von Xocalı

Arbeitsgruppe "christliche" Anerkennung e.V. für ausgesuchte Genozide und gegen Völkerverständigung gedenkt den offiziellen 33 zivilen Opfer des Sumqayit Pogroms von 1988 in deren Verlauf es zu weiteren, schwerwiegenderen Menschheitsverbrechen kam

Die Arbeitsgruppe Anerkennung e.V. ist nach eigenen Angaben ein Pool von Organisationen die es sich zur Aufgabe gemacht hat, sich mit der Anerkennung des sogenannten Völkermordes im Osmanischen Reich intensiv zu beschäftigen. Da es sich bei den Opfern im Pogrom von Sumqayit um Armenier gehandelt hat, beschäftigt sich die AGA (Arbeitsgruppe Anerkennung e.V.) gemäß dem Grundsatz 1 auch hier und verrechnet es beiläufig als die "letzte Phase der Entarmenisierung" in Aserbaidschan ab, die ja nach eigenen Angaben bis weit in den Anfang des 19. Jahrhunderts reicht. Und auch hier sind die Massentötungen  und  -vergewaltigungen sowie Zwangsumsiedlungen und Vertreibungen der Beweggrund, weshalb sich die AGA intensiv damit beschäftigt. Hier gilt der Grundatz, Völkermorde zu verhindern, sich für die Völkerverständigung einzusetzen. Lobbyismus der feinsten Art nenne ich das, die nur die "eigenen" Opfer von Staats- oder Volksverbrechen gegen die Menschheit aufrechnet, "eigene" dabei aber konsequent ignoriert.

Das Pogrom in Sumqayit war ein Massaker, das am 27. Februar 1988 in der aserbaidschanischen Stadt Sumqayıt an Menschen armenischer Nationalität verübt wurde. Es leitete den Beginn ethnisch motivierter Gewaltausbrüche auf dem Gebiet der Sowjetunion ein und war ein erster Höhepunkt in dem damals aufflammenden Konflikt um Bergkarabach. Nach Augenzeugenberichten attackierte ein aserbaidschanischer Mob die armenische Bevölkerung der Stadt. Neben Morden kam es dabei nach Augenzeugenberichten zu Vergewaltigungen und Verstümmelungen. Da die AGA nur eine selektive Wahrnehmung an den Tag legt, wollen wir doch einmal hinterleuchten, welche Ursachen und Wirkungen letztendlich zum Pogrom führten, einem Phänomen das bis heute weltweit nicht Einhalt geboten werden konnte. Die AGA die sich gegen Genozide ausspricht und für Völkerverständigung ist, sollte die Grundsatzdebatte nicht mit Scheuklappen führen. Ansonsten erweckt sie nicht nur den Eindruck, Lobbyismus zu betreiben, sie tut es dann wohl recht offen.

Über die Opferzahlen die die AGA beklagt gehen die Angaben bis heute nur geringfügig auseinander. Die offizielle Nachrichtenagentur ITAR-TASS (die größte russische Nachrichtenagentur mit Hauptsitz in Moskau) meldete 31 Tote. Augenzeugenberichten zufolge wurden 33 Zivilisten und acht Soldaten getötet sowie 150 Menschen schwer verletzt. Andere Augenzeugenberichte schätzten die Opferzahlen unter den Armeniern noch weit höher ein, obwohl bisher nicht eindeutig belegt. Die dramatischen Appelle beider Seiten wurden zwar weltweit vernommen, doch der Zerfall Jugoslawiens vor den Toren Europas hatte in den hiesigen Medien und Politik mehr Publikum. Am 26. und 27. Februar wird alljährlich um die aserbaidschanischen Opfer des Dorfes Xocalı gedacht, einem der dringlichsten Menschheitsverbrechen, die bis heute eklatant übergangen wird. Es wäre für die AGA an der Zeit, ein Zeichen zu setzen und ihrem eigenem Grundsatz gerecht zu werden: Gegen Völkermorde und für Völkerverständigung. Das bedeutet, sich für Völkermorde einzusetzen, um dem aktuellen Zeitgeschehen gerecht zu werden, schließlich wollte der Europarat den Xocali-Vorfall als Völkermord bezeichnen und die UN-Vollversammlung hatte bereits mehrere Resolutionen gegen Armenien verabschiedet.

Pogrome, Masssaker, Genozide: Ursache und Wirkung

Bis 1985 wurde von Armeniern (Armenien war damals wie Aserbaidschan noch Unionsrepublik der Sowjetunion) in Bergkarabach bereits in drei Memoranden 1962, 1965 und 1967 auf eine nur eingeschränkte Autonomie hingewiesen und der Anschluss an Armenien gefordert. 1986/87 kam es zu einem weiteren Memorandum. Aserbaidschan reagierte darauf mit einem Hinweis auf die in Armenien lebenden Aserbaidschaner, die keinerlei Sonderrechte besäßen. 1989 waren von den etwa 188.000 Menschen in Bergkarabach 73,5 % armenischer Herkunft, 25,3 % Aserbaidschaner. 1987 und 1988 drängten Delegationen aus Bergkarabach um eine Lösung des Konflikts in Moskau und ab dem 12. Februar 1988 kam es zu Demonstrationen in Stepanakert, später auch in anderen Teilen Bergkarabachs und Armeniens. Bis zum 18. Februar wurden nach Behördenangaben 4.000 Aseris aus Armenien vertrieben. Bald darauf sprach sich eine Versammlung von Volksvertretern Karabachs für den Anschluss an Armenien aus und der russische Sekretär des Generalparteikomitees wurde durch den Armenier G. Pogosjan ersetzt. Nachdem aserbaidschanische Flüchtlinge Ende Februar in der Stadt Sumqayıt bei Baku von blutigen Ausschreitungen in Bergkarabach berichten, kommt es zu dem Pogrom gegen dort lebende Armenier, bei dem offiziell 26 Armenier und 6 Aseris ums Leben kommen.

Am 12. Januar 1989 wird Bergkarabach einem Sonderkomitee und damit direkt Moskau unterstellt und die dortigen Behörden suspendiert. Ab Januar flüchten auch Armenier aus Aserbaidschan. Bis September kommt es zu Demonstrationen und Streiks durch die NFA, die neben der Kontrolle über Bergkarabach für Aserbaidschan auch eine Beteiligung an der Regierung und den Rückzug der sowjetischen Armee fordert. Als sie erstmals am Obersten Sowjet Aserbaidschans teilnimmt, wird Bergkarabach per Gesetzesbeschluss als Teil Aserbaidschans festgelegt. Grenzänderungen können nur mittels eines Referendums erfolgen. Bis September 1989 sind 180.000 Armenier aus Aserbaidschan und etwa 100.000 Aseri aus Armenien geflohen.

Im Dezember und Januar kommt es zu Übergriffen an den Grenzen der Autonomen Republik Nachitschewan zum Iran und der Türkei, ein Vereinigtes Aserbaidschan wird gefordert. Nach Zusagen der Regierung zu Reiseerleichterungen und Landnutzung in Grenznähe beruhigt sich die Lage. Nachdem der Oberste Sowjet Armeniens am 1. Dezember 1989 die Vereinigung von Karabach mit Armenien erklärt hat, folgen Proteste von aserbaidschanischer Seite und am 13. und 14. Januar 1990 kommt es zu Pogromen gegen Armenier in Baku, Xanlar, Schahumjan und Lənkəran mit 50 Todesopfern. Am 15. wird über Karabach und angrenzende Gebiete das Kriegsrecht verhängt. Nach Ausrufung eines Generalstreiks in Baku rollen zum 20. Januar sowjetische Panzer in die Stadt, es kommt zu 150 Todesopfern und der Ausnahmezustand wird verhängt. Daraufhin protestieren Nachitschewan und der Oberste Aserbaidschanische Sowjet. Russische und armenische Familien fliehen aus Baku, insgesamt flohen bis zu diesem Zeitpunkt 500.000 Menschen. Bis August kommt es zu weiteren Übergriffen auf armenische und aserbaidschanische Dörfer, auch mit militärischen Mitteln und paramilitärischen Verbänden. In Aserbaidschan erstarken die OMON, Milizen des Innenministeriums, denen viele Flüchtlinge aus Armenien beitreten. Nach der Unabhängigkeitserklärung Armeniens und Aserbaidschans erklärt auch Bergkarabach als Republik Bergkarabach am 3. September 1991 seine Unabhängigkeit, es kommt weiterhin zu Übergriffen in den Grenzgebieten. Im November 1991 scheitert ein Vermittlungsversuch Russlands und Kasachstans zwischen Armenien und Aserbaidschan. Am 26. November hebt Aserbaidschan die Autonomie Bergkarabachs auf und teilt das Autonome Gebiet in Bezirke Kelbecar (teilweise außerhalb Bergkarabachs liegend), Şuşa, Tartar, Xankendi, Xocalı und Xocavend auf. Die Blockade der Energieversorgung Armeniens wird aufrechterhalten.

Weitere Auswirkungen: Krieg, weitere Massaker und Genozid

Anfang des Jahres 1992 kam es zu weiteren Massenmorden in aserbaidschanischen und armenischen Dörfern. Ein im Februar vom aserbaidschanischen Präsidenten Mutalibow vorgelegter Friedensplan, der den Rückzug aller Truppen und eine kulturelle Autonomie für Bergkarabach vorsah, wurde nicht mehr verhandelt, nachdem in der Nacht vom 26. zum 27. Februar das Dorf Xocalı unter unklaren Umständen armenischen Freischärlern überlassen worden war und nach offiziellen Meldungen mehrere hundert Menschen ermordet wurden 2 3. Nach diesem in Aserbaidschan so genannten Massaker von Xocalı kam es in Aserbaidschan zu einer Neubildung der Regierung, der Europarat wollte die Tat als "Völkermord" verurteilen 4. Das Massaker von Xocalı ereignete sich am 25. Februar 1992 in der Stadt Xocalı. Im Zuge des bewaffneten Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Bergkarabach, in der sich die Stadt befindet, wurden dabei über hundert - nach aserbaidschanischen Angaben mehrere hundert - aserbaidschanische Zivilpersonen von armenischen Einheiten getötet. Bis heute sind die Täter in Armenien gerichtlich nicht belangt worden, obwohl die Kriegskonvention Zivilisten ausnahmslos schützt. Einige Kommandeure der armenischen Einheiten werden bis heute als Staatshelden gefeiert, darunter Molte Melkonian. Das Massaker wird in allen aserbaidschanischen Quellen, einschließlich derjenigen der Regierung, als Xocalı-Völkermord oder Xocalı-Tragödie bezeichnet. Armenische Quellen sprechen dagegen von der Chodschali-Schlacht oder den Chodschali-Ereignissen 5.

  • 1. Seite "Über uns": Die Arbeitsgruppe Anerkennung (AGA) entstand 1999 in Deutschland als Zusammenschluss mehrerer Organisationen, die sich intensiv für die Anerkennung des 1,5 Millionen Armeniern 1915/16 begangenen Völkermordes einsetzen. Am 13. April 2000 reichten wir zusammen mit dem Verein der Völkermordgegner e.V. beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eine Petition ein, in der wir den deutschen Gesetzgeber baten, den an den Armeniern verübten Genozid als Völkermord anzuerkennen und den Gesetzgeber sowie die Regierung der Republik Türkei aufzurufen, dieser Anerkennung zu folgen. Die Petitionsaufrufe beider Organisationen unterzeichneten etwa 16.000 Einwohner Deutschlands unterschiedlicher Nationalität, am meisten jedoch - über 10.000 - in Deutschland lebende Bürger der Republik Türkei. Hunderte im Ausland - in den USA, Israel, Armenien sowie anderen Staaten - lebende Personen unterstützten unsere Massenpetition, darunter namhafte Vertreter der Genozidforschung.
  • 2. Human Rights Watch: „obschon es weit angenommen worden ist, dass die Zahl der ermordeten Aserbaidschaner 200 sei, könnte man allerdings auch von 500 bis 1000 Opfern sprechen
  • 3. Die von aserbaidschanischen Behörden zur Verfügung gestellte offizielle Zahl der Todesopfer lautet: 613 Personen, davon 106 Frauen und 83 Kinder[2]. 476 Menschen wurden nach diesen Angaben dauerhaft entstellt, während von 150 der insgesamt 1275 Geiseln bis heute jede Spur fehlt.
  • 4. In der schriftlichen Erklärung Nr. 324 haben einige wenige Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarats aus Albanien, Aserbaidschan, der Türkei und dem Vereinigten Königreich zusammen mit den Einzelmitgliedern aus Bulgarien, Luxemburg, Mazedonien und Norwegen folgenden Text entworfen: „Am 26. Februar 1992 haben die Armenier sämtliche Bevölkerung von Xocalı massakriert und die Stadt völlig vernichtet. [Daraufhin haben sie die Versammlung aufgerufen, dieses Massaker als] einen durch die Armenier gegen die aserbaidschanische Bevölkerung verübten Völkermord“ anzuerkennen [12]. Der Text wurde von der Versammlung nicht angenommen.
  • 5. Bezug aus Wikipedia: Massaker von Xocali; Pogrom von Sumqait, Bergkarabach-Konflikt
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