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Die Türkei hat am Montag erklärt, die Sanktionen gegen iranische Ölimporte nicht tragen zu wollen. Der Debka.com zufolge werden Radarinformation des neuen Raketenschilds im ostanatolischen Malatya auch nach Tel Aviv übermittelt. Dabei beruft man sich auf Sicherheitskreise im Pentagon.

Energieminister Taner Yildiz will die von den USA und der Europäischen Union angedrohte Sanktion zu iranischen Ölimporten nicht unterstützen. Yildiz erklärte am Dienstag, solange keine Sanktionen von den Vereinten Nationen verhängt seien, werde man sich nicht an die Entscheidungen anderer richten. "Wir sind nicht gebunden an Entscheidungen der USA oder der Europäischen Union. Daher werden wir iranische Ölimporte nur dann einstellen, wenn die UNO beschließt, solche Sanktionen gegen den Iran zu verhängen," sagte Yildiz weiter.

Die Debka.com, ein englischsprachiger israelischer Newsportal die nach eigenen Angaben Verbindungen bis in die höchsten Stellen des Sicherheitsapparates Israels unterhält, hat in einer aktuellen Analyse das Raketenabwehrprogramm der NATO bewertet. Demnach kann die seit Anfang Januar in Malatya neu aufgebaute Radaranlage auch von israelischen Sicherheitskreisen mitverfolgt werden. Zuvor hatte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hierzu gleichlautende Meldungen strikt dementiert. Die Türkei habe das Hausrecht, sagte Rasmussen vor zwei Wochen und an Israel würden keine Informationen weitergegeben.

Brisanz gewinnt die neueste Meldung auch in Zusammenhang mit einem älteren Bericht der NATO Defence College (NDC). Die Bildungseinrichtung der NATO, die ihren Sitz in Cecchignola, einem Stadtviertel im Süden Roms hat, hatte in ihrem Bericht die gleichlautende Meinung vertreten, dass israelische Sicherheitskreise Zugang zu den Ergebnissen der Radaranlage in Malatya erhalten würden. Gleichzeitig habe man in einer Randbemerkung in dem Bericht darauf hingewiesen, dass das Pentagon ebenfalls ermächtigt sei, Bündnisspartner, darunter auch Israel, Informationen weiterzureichen, so die Bewertung.

Das Frühwarn-System in Malatya wurde nach Angaben des Nachrichtensenders CNN am 1. Januar in Betrieb genommen. Das gesamte Abwehrprogramm wurde während des NATO-Gipfels in Lissabon Ende November 2010 beschlossen. Im Rahmen des Programms sollen die Raketenabwehsysteme der europäischen NATO-Mitglieder sowie der USA vereint werden. Unter anderem werden eine Radaranlage in der Türkei, SM-3-Abfangraketen in Rumänien und Polen sowie US-Lenkwaffenschiffe in Spanien eingesetzt. Aussenminister Davutoglu hatte Ende 2011 erklärt, die Radaranlage werde nur zur Verteidigung dienen und sei auch nur ein Teil eines ganzen.

Das hatte Russland und den Iran nicht zufriedengestellt. Bereits Anfang 2011 bedauerte der Kreml, dass die NATO kein gemeinsames Ziel verfolge. Am vergangenem Montag hatte Vizepremier Dmitri Rogosin der NATO erneut vorgeschlagen, einen gemeinsamen Raketenschild aufzubauen. Zuvor hatte Russlands Staatschef Dmitri Medwedew eine Reihe von militärischen Gegenmaßnahmen angekündigt. Medwedew sehe darin eine Verletzung der russischen Sicherheitspshäre, die mit dem Iran nur vorgeschoben werde.

Nach Angaben der Tageszeitung Hürriyet wird die Radaranlage in der Provinz Malatya durch US-Soldaten unterhalten, die von einem ranghohen türkischen Offizier kommandiert wird. Die Steuerung der Anlage soll dabei in einem Kommandozentrum in Deutschland erfolgen, die wiederum durch Anwesenheit türkischer Militärs gewährleistet werde, so die Hürriyet.