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Der kurdischsprachige SAT-TV-Sender ROJ TV gerät immer mehr ins Visier der dänischen Behörden

Der Präsident des Radio- und Fernsehrates in Dänemark, Christian Scherfig hat in einer Presseerklärung bekannt gegeben, dass der Rat entschieden habe, die TV-Sendebeiträge des kurdischsprachigen TV-Senders ROJ TV zu überprüfen. Der Radio- und Fernserat erwartet von der ROJ TV die Einsicht zu allen bisherigen TV-Sendebeiträgen, die innerhalb der letzten drei Jahre aus Dänemark heraus ausgestrahlt wurden.

In der Pressekonfenrez sagte Scherfig, man habe im Radio- und Fernsehrat die gerichtliche Begründung zur Entscheidung gegen die ROJ TV und die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsergebnisse die zu der Entscheidung führte, berücksichtigt. Demnach habe die ROJ TV mit der TV-Sendelizenz in Dänemark, redaktionelle Vorgaben von PKK-Führungskräften aus Belgien erhalten. Damit erhärte sich der Verdacht, dass die in Dänemark sendende ROJ TV, Vorgaben aus dem Ausland befolgt habe. Nach dänischen Richtlinien sei das aber nicht erlaubt. Redaktionelle Entscheidungen über Inhalte in Radio- und TV-Beiträge müssten im Land selbst getroffen werden.

Um die Überprüfung vorzunehmen, werde man die ROJ TV jetzt bitten, alle TV-Sendungen der letzten drei Jahre zugänglich zu machen. Ausserdem soll die Korrespondenz und der Briefverkehr der Redaktionsmitglieder überprüft werden. Der Sender sei nach dänischem Recht verpflichtet, TV-Beiträge und Schriftverkehr über 10 Jahre aufzubewahren. Sollte die ROJ TV innerhalb einer gesetzten Frist nicht nachkommen, erlische die Sendelizenz automatisch, so Christian Scherfig.

Das Kopenhagener Bezirksgericht hatte am 10. Janaur im Anklageverfahren gegen den kurdischsprachigen TV-Sender ROJ TV und dem Mutterkonzern Broadcast Mesopotamien den Sender zu einer Geldstrafe verurteilt, konnte jedoch wegen fehlender Gesetze den Sender nicht schließen. Das Gericht folgte aber der Anklageschrift, wonach ROJ TV die Terrororganisation PKK propagiere. Nach dem Anti-Terrorgesetz wurde der Sender zur einer Geldstrafe von umgerechnet 350.000- EUR verurteilt.

Ausserdem hatte vergangene Woche der europäische Satellitenbetreiber EUTELSAT angekündigt, die Ausstrahlung des Satellitensenders ROJ TV einzustellen. Begründet wurde die Entscheidung damit, nicht in die rechtliche Haftung genommen zu werden, nach dem das dänische Gericht ein Urteil getroffen hatte.