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Wie in den Jahren zuvor fand in der Kölner Rhein-Energie Stadion das "Internationale Kurdische Kultur Festival" statt

Die von der YEK-KOM e.V. als Veranstalter mit der Stadt Köln als Vermieter auf dem Rhein-Energie Stadion heute als "19. Internationaler Kurdischer Kultur Festival" bezeichnete Veranstaltung zeichnete sich erneut als Sprachrohr der Terrororganisation PKK aus.

Wie in den Jahren zuvor strömten mehr als 15.000 Besucher aus ganz Europa in das Kölner Rhein-Energie Stadion. In der heutigen Veranstaltung wurde als Höhepunkt auf der Videoleinwand der kurdische Sender Roj TV eingeblendet, um den 2´ten der PKK-Riege, Murat Karayilan, nach 21 Tagen in einer Live-Videoübertragung zu sehen. Karayilan sprach zu den Besuchern und kündigte eine neue Ära an. Zugleich warnte er die Türkei: "sie sagen ich sei gefangen genommen worden. Seht her, hier bin ich. Revolutionäre können nicht gefangen genommen werden. Das sollt ihr Wissen".

Am Freitagnachmittag marschierten ca. 150 Kurden von Duisburg-Marxloh in die Kölner Innenstadt weshalb es zu Verkehrsbehinderungen kam. Der Demonstrationsmarsch wurde von der Kurdistan-Solidaritätszentrum Duisburg unter dem Motto "Freiheit für Öcalan" organisiert. Die Veranstalter wollten anscheinend durch ein von türkischen Migranten bewohntes Viertel marschieren. Die Polizei verhinderte das.

Bereits in den Jahren zuvor sprach Karayilan in Veranstaltungen, die die YEK-KOM e.V. als Veranstalter austrug. Bei einer ähnlichen Veranstaltung aus Anlass des Newroz-Festes am 21. März 2010 in Düsseldorf mit etwa 20.000 Teilnehmern unter dem Motto "Newroz - Freiheit für Abdullah Öcalan - Frieden für Kurdistan", hob Murat Karayilan hervor, dass Abdullah Öcalan das Newroz-Feuer entzündet und es seither zahllose Heldentaten gegeben habe. Auch habe die PKK seit Jahren ihr Heldentum in "Kurdistan" unter Beweis gestellt. Karayilan schloss seine Rede mit den Worten "Wir werden das kurdische Volk schützen" ab.

Die Rhein-Energie Stadion wurde für mehrere Veranstaltungen dieser Art von der Kölner Stadtverwaltung die als Vermieter auftritt, benutzt. In sämtlichen Veranstaltung wurde in der Vergangenheit wie auch heute gegen das Vereinsverbot verstoßen. Da die Veranstaltungen nicht in das Versammlungsrecht fallen, steht die Polizei dem treiben machtlos gegenüber, wird ausschließlich ausserhalb des Stadions gegen ein Verkehrs-Chaos eingesetzt.

Obwohl die Verantwortlichen der Stadt Köln über das Festival sowie den PKK-Bezug seit 2008 informiert sind, nach dem die Pro Köln eine Anfrage (AN/1415/2008) im Stadtrat einbrachte und in der Sitzung des Rates am 08.11.2007 schon einmal darauf angesprochen wurde, hat die Stadt bisher nicht reagiert. Auch eine staatsanwaltschaftliche Ermittlung im Jahre 2008 scheint im Sande verlaufen zu sein. Scheinbar platzte auch deshalb dem Chef der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg, der Kragen. Ihn zitierte die "Bild-Zeitung“ daraufhin mit der Äusserung: "Die PKK ist eine Terrororganisation. Und die Kurden sollen ihre Konflikte gefälligst bei sich zu Hause austragen, nicht hier in Deutschland. Und wenn das dann noch auf diese Weise passiert und obendrein auf dem Rücken unserer Polizisten hier, geht das eindeutig zu weit."

Die YEK-KOM e.V. hatte am 1. August ein zuvor als Kulturfestival bezeichnete Veranstaltung als Versammlung bei der Düsseldorfer Polizei angemeldet. Die Polizei ging jedoch davon aus, dass es sich dabei nicht um eine Versammlung im Sinne des Grundgesetzes handelt wie sie in der Anmeldung angegeben wurde, sondern eine Kulturveranstaltung ist, wie sie schon in Neuss als solches angemeldet wurde. Bisher hatte die YEK-KOM e.V. das Sportstadion in Köln genutzt. Nach dem in Düsseldorf die Polizei der "Kundgebung" einen Riegel vorgeschoben hatte und in Neuss das Sicherheitskonzept nicht vorgelegt werden konnte, wendete sich der kurdische Verein der nach dem Verfassungsschutz der PKK nahesteht, erneut an die Stadt Köln. 

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