Artikel »

Türkischen Medienberichten zufolge steht der Türkei nach dem Fastenmonat eine militärische Intervention im Nordirak bevor

Die türkische Presse sieht im regen Verkehr zwischen dem Regierungspräsidium, dem Generalstab sowie dem heutigen Besuch des iranischen Botschafter der anschließend vom us-amerikanischen Botschafter abgelöst wurde, eine bevorstehende Entscheidung über einen militärischen Einsatz im Nordirak. In einer gestrigen Rede hatte Ministerpräsident Erdogan von einer “neuen Ära im Kampf gegen den Terrorismus” gesprochen und auf die anhaltenden Terroranschläge der PKK reagiert.

Nach der gestrigen Rede zum 10. Jahrestag der Gründung der AK-Partei von Ministerpräsident Erdogan verstärkt sich der Verdacht, dass die Türkei einen grenzüberschreitenden militärischen Einsatz plant, der nach dem Ramadan (Fastenmonat) gegen die PKK in den Kandil-Bergen gerichtet sein wird. Ausserdem soll im Landesinneren der Kampf gegen die PKK an der Grenzregion verstärkt werden. Seit mehreren Wochen hat die Anschlagsserie gegen die Armee, Gendarmerie sowie Funktionsträger der Provinzverwaltungen stark zugenommen. In Hakkari entkam der stellvertretende Provinzgouverneur nur knapp einem Bombenanschlag. In der gestrigen Nacht starb bei einem Gefecht zwischen der PKK und der Gendarmerie ein 21-jähriger Gefreiter. Die Gefechte sollen bis zur Stunde in der Provinz Sirnak anhalten. Ausserdem sollen innerhalb einer Woche nur in der Provinz Tunceli 6 Anschläge der PKK vereitelt worden sein, teilte der zuständige Kommandeur der Gendarmerie in Tunceli.

In einer heutigen Meldung ist auch die Rede von weitreichenden Befugnissen, die den Provinzverwaltungen über die Gendarmerie und Polizei erteilt werden sollen sowie von der Verlegung einer 5.000 Mann starken Spezialeinheit der Polizei in die Grenzregion zum Nordirak. Die Spezialeinheit wurde nach den konfliktträchtigen 90er Jahren in den städtischen Polizeistation eingegliedert, sollen nun aber reaktiviert und in den südöstlichen Provinzen zum Einsatz kommen.

Schwerpunkt der Meldungen bildete der Verkehr vor dem Regierungspräsidium in Ankara. Nacheinander betraten der iranische Botschafter, der us-amerikanische Botschafter sowie die Generalstabsmitglieder das Regierungsgebäude. Während der iranische Botschafter mit dem stellvertretendem Ministerpräsidenten Bozdag sprach und anschließend ein Statement über die Falschmeldung zur Gefangennahme Murat Karayilans abgab, empfing Erdogan den Generalstab. Nach dem Treffen konnte über den Zweck des Besuches nichts herausgefunden werden. Man nimmt an, dass die am Donnerstag geplante Sitzung des nationalen Sicherheitsrates in Zusammenhang steht. Hier werden u.a. militärische Optionen und Sicherheitslagen besprochen und dem Kabinett Empfehlungen vorgestellt. Dabei wird wohl auch die momentane Lage in Syrien, der PKK-Terrorismus sowie die us-amerikanischen Verhältnisse zum Iran auf der Agenda stehen.