Artikel »

Die Gewalt gegen Frauen in der Türkei hat nach statistischen Angaben des Justizministeriums um 1400 Prozent zugenommen. Opposition hat neues Wahlkampfthema

Die Statistik des türkischen Justizministeriums über das Gewaltaufkommen gegen Frauen ist nicht neu. Justizminister Sadullah Ergin der seit dem 1. Mai 2009 im Kabinett des Ministerpräsidenten Erdogan vertreten ist, hatte kurz nach seiner Amtsvereidigung die statistischen Angaben veröffentlicht, nach dem eine Kleine Anfrage der ehemaligen DTP-Abgeordneten Fatma Kurtulan eingegangen war. Kurz darauf stellte der Istanbuler CHP-Abgeordnete im Großen Türkischen Parlament (TBMM) in einer Großen Anfrage mit weiteren 24 Abgeordneten fest, dass die Zahl der Gewalt gegen Frauen von Jahr zu Jahr überproportional zugenommen hat. In einem Antrag forderten alle 25 Abgeordneten die türkische Regierung auf, eine umfassende Statistik auszuarbeiten, in der Beweggründe in Zusammenhang mit ökonomischen, politischen und gesellschaftlichen Situationen verglichen werden können. Gleichzeitig wurden Gesetzesvorschläge und Veränderungen darin unterbreitet. Die Anfrage wurde durch die Regierung bisher nicht beantwortet.

Im Rahmen des Wahlkampfs ist dieses Thema erneut auf der Agenda der Medien. Demnach wurde die Kleine Anfrage der DTP-Abgeordneten Fatma Kurtulan im November 2009 vom Justizminister Ergin beantwortet. Zwischen 2002 bis 2009 stellte Ergin fest, habe sich die Gewalt gegen Frauen um 1400 Prozent gesteigert. Während 2002 66 Frauen ums Leben kamen, stieg die Zahl der Morde im Jahre 2009 innerhalb der ersten sieben Monate auf 953. In einzelnen Jahren waren das 2003 83, 2004 164, 2005 317, 2006 663, 2007 1011 und 2008 806 Frauen, die ermordet wurden. Die Zahl der verletzten Frauen konnte statistisch nicht ausgewertet werden, da keine Informationen vorlagen, so Ergin. Die Dunkelziffer an Frauen, die Gewalt ausgesetzt waren, sich aber nicht meldeten, wird weitaus höher eingeschätzt, als die jetzt bekannten Zahlen von ermordeten Frauen in der Türkei.

Ernüchternd sind auch die Zahlen über die juristische Verfolgung von Ehemännern, Verwandschaften oder Männern die gegen Frauen gewalttätig wurden. Ergin zufolge gab es zwischen 2002 und 2009 insgesamt 12.678 Strafverfahren in denen gegen 15.564 Personen Ermittlungen aufgenommen wurden. Dabei wurden gegen 5.736 Personen Urteile gefällt, 1.859 Personen wurden wieder freigelassen und 794 Personen konnten mit Auflagen freikommen. Während in 11.216 Verfahren ein Urteil fiel, waren während der statistischen Erhebung 6.074 Verfahren noch nicht abgeschlossen oder gerade eröffnet worden.

Die Zahlen sind vernichtend, da man zugleich mit dem Wirtschaftsaufschwung der Annahme war, dass die Gewalt gegen Frauen abnimmt. Dass die Zahlen genau das Gegenteil wiedergeben, beschäftigt erneut nicht nur die Medien, sondern auch die Oppositionsparteien. Aufgrund dieser damals erhobenen Zahlen wird konkret der Grund dieses Anstiegs gesucht, der zugleich mit der Regierungsübernahme der AKP begründet wird.

Verweise

Galerie