Artikel »

Die türkische Adalet ve Kalkinma Partisi (AKP). Eine Untersuchung des Programms »Muhafazakar Demokrasi« (Konservative Demokratie)

Seit Monaten ist der Focus zur Türkei auf die türkische AKP-Partei gerichtet, wenn es um die EU-Beitrittsverhandlungen, die israelischen Beziehungen, der jüngst ausgebrochenen arabischen und nordafrikanischen Revolution sowie die Debatte um Äusserungen des Parteivorsitzenden Erdogan in Deutschland geht.

Im Jahre 2002 gewann in der Türkei mit der AKP (Adalet ve Kalkιnma Partisi, Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei) eine Partei die Parlamentswahlen, die erst ein Jahr zuvor gegründet worden war. Von ihren Anhängern und großen Teilen der westlichen Presse wurde sie als Trägerin des demokratischen Aufbruchs und Garantin des Siegs des Volkes über politische Eliten gefeiert. Andere Stimmen hingegen sahen die AKP als Protagonistin der Islamisierung des Landes und der Einführung der shari‘a.

Die AKP ging aus der Spaltung der Fazilet Partei des kürzlich verstorbenen türkischen Ex-Premier Necmettin Erbakan hervor, als es zur Teilung in die Saadet Partei und die AKP kam. Die seit 2002 regierende AKP, die derzeit auch den Präsidenten stellt, ist die erfolgreichste Partei mit islamischem Hintergrund. Für manche ist sie eine konservative Volkspartei ähnlich der europäischen religiösen Parteien. Für andere ist sie eine extremistische Partei in demokratischem Gewande. Unabhängig von den Fremdbezeichnungen sieht sich die AKP selbst als Partei, die sich selbst mit dem Begriff der "konservativen Demokratie" beschreibt.

Die vorliegende Arbeit stellt sich die Aufgabe, die AKP von ihrer Selbstbeschreibung ausgehend zu untersuchen. Hierfür wurden grundlegende Texte zu ihrem politischen Konzept Muhafazakar Demokrasi (Konservative Demokratie) aus dem Türkischen übersetzt und ana­lysiert. Dabei wird der Frage nachgegangen, wo ›Konservative Demokratie‹ im türkischen bzw. internationalen Konservatismusdiskurs verortet werden kann bzw. wie zutreffend diese Selbst­bezeichnung ist.

In einem zweiten Schritt wird die Umsetzung ›Konservativer Demokratie‹ in die Regierungspraxis anhand der Beispiele Menschen­rechte, religiöse und ethnische Minderheiten, Gender und Demokratisierung beleuchtet. Es wird geklärt, welche externen und internen Faktoren zu Problemen bei der Umsetzung führten.

Um dem Vorwurf der Islamisierung der Türkei durch die AKP nachzugehen, werden die gemeinsame Geschichte der AKP mit den islamistischen Milli Görüş-Parteien betrachtet sowie die von ihr verfolgte Religionspolitik und ihre Vor­stellungen über das Verhältnis von Staat und Religion detailliert untersucht. Populäre Zuschreibungen wie »die AKP als Modell für die islamische Welt« oder »die AKP als türkische Christdemokraten« werden kritisch auf ihren prospektiven Gehalt hinterfragt.

Charlotte Joppien: Die türkische AKP. Eine Untersuchung des Programms „Muhafazar Demokrasi“. Klaus Schwarz Verlag. 2011

Charlotte Joppien

Studien zum Modernen Orient 11

Klaus Schwarz Verlag
ISBN 978-3-87997-389-7
Erscheinungsdatum: 2011
1. Auflage
Broschur, 211 Seiten
Verfügbarkeit: sofort lieferbar
24.80 €