Schengenraum will sich öffnen - Türkei hat zwei Hürden

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Europarat

Dieses Jahr sollen in der Europäischen Union neue langzeitige Visa Regelungen gelten, die es Menschen aus Nicht-EU Staaten ermöglichen sollen, leichter innerhalb des EU Raumes zu reisen. Die Türkei hat eine weitere Hürde, die sie bewältigen soll.

Die neuen Visa sollen sich den geltenden Länderbestimmungen für Aufenthaltsgenehmigungen angleichen und somit zu mehr Gleichheit innerhalb der EU führen. Das EU-Parlament will im April darüber abstimmen. Das EU-Parlament hat die neuen Regelungen bereits am 9. März vorläufig abgesegnet, vor allem um die gegenwärtigen unsinnigen Barrieren abzuschaffen, die Studenten und Forscher betreffen.

Bisher waren die Regelungen strikt. Hatte man ein Langzeitvisum für ein Land bekommen, konnte man nicht automatisch in ein anderes Land reisen. Dies widerspricht jedoch einem der Grundprinzipien des freien Personenverkehrs in der EU. Im Enddefekt macht dies Europa für Studenten und Forscher weniger attraktiv, insbesondere wenn sie in kleinere EU Staaten reisen, so die EU-Parlamentarier. Aber auch im Inland ansässige Mitbürger die keinen EU-Pass haben, sind mit vielen Schwierigkeiten konfrontiert. So muss ein Marokkaner, der in Frankreich lebt und in sein Heimatland reisen will, einen Direktflug nehmen, denn durch Spanien zu reisen ist ohne Sonderbewilligung nicht legal. Die neuen Regelungen sollen dies beseitigen. Langzeit-Visa, die für einen Zeitraum von drei bis zu zwölf Monaten gelten, sollen daher in dieser Hinsicht den geltenden Aufenthaltsgenehmigungen gleichgestellt werden. Der Schengenraum soll daher für Nicht-EU Bürger mit Langzeitvisum zugänglicher, wenn die Regelung in Kraft tritt.

Unterdessen kamen die Türkei und die EU in der Frage der Visa-Regelungen zusammen. EU-Kommissar Stefan Füle sprach im Rahmen seines Türkei-Besuchs mit dem türkischen Außenminister Davutoglu in Ankara. Nach der Unterredung mit Davutoglu gab Füle bekannt, dass die Visumpflicht für türkische Staatsbürger erleichert werde, wenn die Türkei bei der Frage der Rückführung von illegalen Einwanderern und Flüchtlingen über die Türkei, die Forderungen der EU erfüllt. Zuvor hatte die EU den biometrischen Pass gefordert, um die Visumfreiheit zu gewährleisten. Bei der Übersetzung der Ansprache des EU-Kommissars durch einen Dolmetscher, korrigierte Davutoglu eine Passage. Der Dolmetscher hatte Füle mit den Worten "Visa-Liberalität" als Visa-Erleichterungen übersetzt, worauf Davutoglu klarstellte, das es sich nicht um Visa-Erleichterungen, sondern um die Liberalisierung und Abschaffung der Visa-Regelungen geht.

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