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In der Krise um die Klassifizierung der Opfer im Ersten Weltkrieg im Osmanischen Reich von 1915 als Völkermord durch das auswärtige Ausschuss des US-Repräsentantenhauses, gab am Dienstag Premier Erdogan eine Erklärung ab.

Premier Erdogan will den türkischen Botschafter der aus Washington am Wochenende zurück berufen wurde, erst wieder zurück schicken, wenn im US-Repräsentantenhaus Klarheit in dieser Frage herrscht.

Im US-Repräsentantenhaus hatte es vorige Woche eine Abstimmung zum Entwurf über die Ereignisse während des Ersten Weltkriegs gegeben. Darin stimmten 23 für und 22 Abgeordnete gegen den Entwurf, in dem die armenischen Opfer als Völkermord-Opfer klassifiziert wurden.

Erdogan erklärte, das die Abstimmung eine reine Farce sowie Komödie war und völlig anders verlief als in sonstigen Abstimmungen. Zuerst einmal müsse man Wissen, das bei einer Abstimmung alle Mitglieder spätestens 5 Minuten zuvor anwesend sein müssen und falls nicht, die Abstimmung beendet wird, so Erdogan. "Was passierte? Der Vorsitzende entfernt sich, es vergingen Stunden! Gab es während der Abstimmung ein Cocktail? Wem wollen sie das erzählen? Es steht zu der Zeit 22 zu 20 gegen den Entwurf. 4 Stimmen fehlen, insgesamt sind es 46 Stimmen. 3 von 4 Stimmen werden eiligst gefunden, bevor der letzte kommt, wird die Abstimmung aber plötzlich beendet. Diese Abstimmung ist für uns nicht bindend, für uns auch nicht von Interesse aber es gilt Position zu beziehen, obwohl es nicht normal ist, was diese Abstimmung genauso wenig war."

Premier Erdogan sagte, ab jetzt werde man auf die Signale im US-Repräsentantenhaus achten. Die Position des US-Repräsentantenhauses sei jetzt umso wichtiger. Die Türkei werde das genau beobachten und in dieser Zeit auch den türkischen US-Botschafter nicht in die Staaten entsenden. Zwar seien die bilateralen Beziehungen wichtig und man hätte eine außergewöhnliche enge politische Auffassung mit den USA verfolgt, doch sei die Signalwirkung des Ausschusses mehr als negativ.

Zur Zeit richten sich die Augen in der Türkei auf das US-Repräsentantenhaus, dass diesen Entwurf zur Abstimmung in den Tagesordnungspunkt aufnehmen oder aber auch gänzlich ablehnen kann. Sollte im Falle einer Bewertung durch das US-Repräsentantenhauses zu einem negativem Ergebnis kommen, mutmaßen türkische Kolumnisten, dass sich die türkische Regierung in außenpolitischen Belangen mit den USA zurückziehen wird. Darunter wird der Afghanistan-Einsatz, die Irak-Frage, die Incirlik Airbase der US-Streitkräfte sowie die Energiepolitik genannt. Bewertet wird dies auch in Zusammenhang mit der Einladung des russischen Ministerpräsidenten Medwedew. Quellen in der türkischen Regierung zufolge ist die Türkei bereit, "einer neuen Kooperation mit Russland in dieser Frage Tür und Tor zu öffnen", falls sich die USA in der Genozid-Frage stur verhält. Es komme jetzt darauf an, wie sich die USA in dieser Frage verhalte. Entsprechende Pläne habe die türkische Regierung bereits zuvor in Erwägung gezogen und jetzt in einem Maßnahmekatalog in den letzten Tagen zusammen geschnürt.

Eine weitaus interessantere Debatte in diesem Zusammenhang führten in der TV-Sendung der "Haber Türk" in "TEKE TEK" mit Fatih Altayli als Moderator, der ehemalige Direktor des Instituts für Türkische Geschichte (TTK), Prof. Dr. Yusuf Halacoglu und Linguistiker und Autor Sevan Nisanyan. Sevan Nisanyan befürwortete die Einmischung des US-Ausschusses in die türkische Geschichte zwar nicht, das Problem würde aber vom Tisch sein, wenn die Türkei den Völkermord an den Armeniern anerkenne und sich dafür entschuldige. Dagegen erwiderte Halacoglu, dass die armenische Seite sich weiterhin vor der Gegenüberstellung mit der Geschichte vehement drücke und die Türkei die Opfer bereits zu damaliger Zeit bedauert hat.