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Das Baukonsortium für das HES-Projekt erhält Unterstützung durch türkische Banken und kann den Bau des umstrittenen Ilisu-Staudamms beginnen.

Das teilte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan während der Gremiumssitzung der GAP (Südanatolische Großprojekt) mit. 2010 werde mit den Bauarbeiten am Ilisu-Staudamm begonnen werden, dass nach Vollendung des Projekts jährlich 3,8 Milliarden kW/h Leistung erbringt, so Erdogan.

In der Region werde mit dem Abschluß des Projekts eine Fläche von 1,8 Millionen Hektar durch den Ilisu-Staudamm bewässert. Bis 2013 sei geplant, eine Fläche von 1 Millionen Hektar einzubinden. Das ganze HES-Projekt habe mit der Sicherung der Finanzierung durch das türkische Bankensektor erneut an Fahrt aufgenommen. Der Baubeginn werde daher ohne Verzögerung fortgesetzt, sagte Erdogan.

Zur Sprache kam auch die historische Altstadt von Hasankeyf, das nach dem Bau des Staudamms zu 80 Prozent unter Wasser stehen wird. Erdogan versicherte, dass die beweglichen Güter in Sicherheit gebracht werden. Unbewegliche Güter würden hingegen gesichert und für die Nachwelt erhalten, so Erdogan. Wie das geschehen soll, wurde nicht genauer erläutert. Umweltminister Veysel Erolu erklärte nur, dass die 300 archäologischen Stätten nicht mehr verlagert werden könnten, sondern konserviert der Nachwelt erhalten werde. Ausserdem werde man die Enteignungen sozial erträglich und gleichwertig gestalten. Niemand werde weniger erhalten als er besaß. Direktor des Kulturerhaltungsministeriums, Ökkaş Dağlıoğlu sagte, man werde den Informationsfluß gegenüber den Betroffenen Bevölkerung der Überschwemmungsgebiete verbessern. Auch mit den Nachbarländern werde man Informationen austauschen und die Sorgen teilen.

Die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts in Diyarbakir traf heute eine Entscheidung zugunsten der Kläger. Danach sind die Enteignungen im Überflutungsgebiet des Ilisu-Staudamm, die in Verbindung mit den unbeweglichen Gütern als Staatseigentum deklariert wurden, nichtig und somit ungültig. Das Gericht bewertete die Klagen von drei Klägern mit insgesamt 715 Parzellen, die durch eine Deklarierung der Grundbesitze als unbeweglichen Güter zur Enteignung verpflichtet wurden. Die Richter entschieden hingegen, dass als Grund der Enteignung zum Wohle der Gemeinschaft, die Bewertung als unbewegliche Güter unbegründet ist. Es würden keine Entscheidungen vorliegen, die das Grundbesitz der Kläger als unbewegliche Güter deklarieren, so die Richter. Daher seien die Enteignungen gegen geltendes Recht.

Das Europäische Parlament hatte bereits am Mittwoch die Türkei in einem Bericht aufgefordert, das Projekt zu beenden, bevor es angefangen hat.