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In einem fünfstündigem Interview mit der Haber Türk sprach Generalstabschef Ilker Basbug von schwer belastenden Vorwürfen gegenüber dem Militär, die sich im Nachhinein als unbegründet heraus stellen.

Fatih Altaylı und Murat Bardakçı diskutierten mit Ilker Basbug im Nachrichtensender "Haber Türk" über die Vorwürfe gegenüber der türkischen Marine und Heer. Generalstabchef Ilker Basbug sprach dabei ein Machtwort, verurteilte die unbegründeten und bisher als falsch erwiesenen Nachrichten über zahlreiche Verschwörungstheorien. Die türkische Armee stehe unter erheblichem psychologischen und moralischen Druck, so Basbug.

Generalstabschef Basbug erklärte, dass er gerade wegen der turbulenten Monate eine Pause einlegen wird, um sich für die eigentlichen Aufgaben vorzubereiten. Ab Morgen wird Basbug für unbestimmte Zeit in Urlaub gehen. Im Interview ging Basbug auf die Attentatsvorwürfe ein, die im Zusammenhang mit dem Führungsstab der Marine stehen. Printmedien hatten die Nachricht verbreitet, dass von Offizieren ein Attentatsplan auf den Führungsstab der Marine geplant wurde. Basbug zeigte sich im Interview besorgt über das Ausmaß der Nachrichtenflut, die sich im Nachhinein als unbegründet herausstellte. Schliesslich wurde dieser Vorwurf in den Anklagepunkten der Generalstaatsanwaltschaft, zur Zeit eines von 5 Anklageschriften, nicht aufgenommen, so Basbug. Er befürchtet, das eine gezielte Kampagne gegen die Marine am laufen ist.

Der Vorwurf das Offiziere der Marine einen Attentat auf den Führungsstab der Marine geplant habe, hielt sich mehrere Monate in den Schlagzeilen der Presse. Der Plan wurde in Zusammenhang mit der Ergenekon gebracht, weshalb die Generalstaatsanwaltschaft auch diese Vorwürfe in die Anklagepunkte im Ergenekon-Verfahren einbringen wollte. In der vorerst letzten Anklageschrift wurde dieser Anklagevorwurf aber herausgenommen.

Vorwürfe gegenüber dem türkischen Militär
Auf die Frage wie Basbug zu den Vorwürfen gegenüber dem türkischen Militär reagiere, sagte Basbug, man leite bei jedem Anhaltspunkt eine Untersuchung ein. Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts habe die türkische Armee erheblich mehr Freiheiten, diesen Vorwürfen nachzugehen. Davor habe die Militärstaatsanwaltschaft in Fragen der Kompetenz und Zuständigkeit, erhebliche Schwierigkeiten mit den zivilen Ermittlungsbehörden zu bewältigen gehabt. Jetzt sei die Kompetenzfrage geklärt, alle Akten und Fälle seien auf dem Prüfstand und würden vorbehaltlos untersucht, so Basbug. Natürlich hätten die Vorwürfe erheblich dazu beigetragen, dass die Armee moralisch darunter leidet. Er werde aber alles in seiner Macht stehende tun, um unbegründete Vorwürfe aus der Welt zu schaffen.

Sind junge Offiziere unter Druck
Basbug ging auch auf den Zustand der Militärangehörigen ein, die eine Offizierslaufbahn eingeschlagen haben. Auf die Frage, ob auf den jungen Offizieren Druck ausgeübt werde, entgegnete Basbug, dass sei keine Armee einer Bananenrepublik sondern die Armee der türkischen Republik. Hier werde Disziplin verlangt und auch eingehalten. Die jungen Offiziere hätten keine Sorgen und müssten auch keine befürchten, so Basbug. Letzten Monat habe Basbug den Führungsstab zusammen berufen und erneut erklärt, das man mit der jungen Offizierselite behutsam umgeht.

Auf den "Vorschlaghammer" angesprochen, erklärte Basbug, man solle abwarten und sehen was die Ermittlungen ergeben. Auch dieser Vorwurf werde sich entsprechend entblösen müssen und jeder werde das auch sehen, so Ilker Basbug und richtete sein Augenmerk auch auf eine Dokument, dass anhand einer Unterschrift Oberst Dursun Cicek zugeordnet wird. Dieses Dokument habe die Militärstaatsanwaltschaft angefordert, dass bis vor kurzem noch durch zivile Ermittlungsbehörden untersucht wurde. Bisher gehen die Ermittler davon aus, dass die Unterschrift auf dem heiklen Dokument von Oberst Cicek stammt.

"Kosmischer Raum" - Militärgeheimnisse
Eine andere aber weitreichende Entscheidung wurde in der 11. Strafkammergerichts in Ankara gefällt. Die im Rahmen der Untersuchung im Fall des sogenannten Attentatsplans auf Bülent Arinc beschlagnahmten elektronischen Datenträger und Dokumente aus dem Hauptquartier der Armee, werden in Zusammenarbeit mit der Militärstaatsanwaltschaft an einem sicheren Ort aufbewahrt. Nach dem 2 Offiziere vor dem Haus des stellvertretenden Ministerpräsidenten Arinc mit einem Lageplan von Polizeikräften gestellt wurden - Armee und Polizei wurden zuvor von anonymen Anrufen darauf hingewiesen - hatte die Staatsanwaltschaft in Ankara mit Hilfe eines ein bestellten Richters, die kosmischen Räume des Militärs untersucht und dabei mehrere Akten und CD´s beschlagnahmt. Die beschlagnahmten Dokumente und Datenträger werden vom Militär als militärisches Geheimnis eingestuft, was zu erheblichen politischen und juristischen Debatten geführt hatte.