Protokoll zwischen Türkei und Armenien in Gefahr

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Afghanistan Konferenz in London

Der CNN Türk zufolge gestaltet sich der Verlauf des Protokolls zwischen der Türkei und Armenien erheblich schwieriger als gedacht.

Das am 10. Oktober 2009  in Zürich unterzeichnete Protokoll über die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Armenien und der Türkei droht zu scheitern. Armenien plant eine Gesetzesinitiative mit der die Ratifizierung des Protokolls rückgängig gemacht werden kann. Das berichten inzwischen mehrere namhafte Zeitungen in der Türkei.

Die CNN Türk fragt im Artikel, ob sich Eriwan für einen Rückzug aus dem Protokoll vorbereitet und zitiert dabei die Warnung des Generalsekretärs vom armenischen Staatspräsidenten, der eine Rückkehr vom Protokoll ab März für ausgeschlossen hält. Eriwan bereitet sich dem Bericht zufolge auch auf ein unerwünschtes Szenario vor. Das vom armenischen Verfassungsgericht mit Bedenken angenommene Protokoll wird demnächst dem Parlament vorgelegt, gleichzeitig wird aber ein Gesetz vorbereitet, das dem Staatspräsidenten die Möglichkeit bietet, aus dem Protokoll auszusteigen.

Außenminister Davutoglu, sein armenischer Amtskollege Eduard Nalbandian und US-Außenministerien Clinton sollen bereits erste Gespräche in London aufgenommen haben, wo zur Zeit die Afghanistan-Konferenz ausgetragen wird. Gegenüber der Wall Street Journal sagte der armenische Staatspräsidenten Serj Sarkissian, das man in eine schwierige Phase angelangt ist und ein Scheitern der Normalisierung zu erheblichem Misstrauen und viel schwierigeren Bedingungen führen wird, als vor der Ratifizierung des Protokolls. Alle Parteien sehen die Situation als sehr angespannt aber nicht hoffnungslos.

Baku hat sich inzwischen über die türkische Haltung im Hinblick auf die Berg-Karabach Frage positiv geäussert. Der aserbaidschanische Staatspräsident Ilham Aliyev ist sich sicher, dass die Türkei ohne den Rückzug der armenischen Kräfte aus der Enklave Berg-Karabach das Protokoll nicht annehmen wird bzw. im Parlament durchfallen wird. Mit der Türkei bestehe ein gemeinsames Interesse und die wäre ein erster Schritt Armeniens in der Berg-Karabach Frage. Alijev deutet dabei auf den Rückzug der armenischen Armee aus der umstrittenen Enklave.

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