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Das in Zürich unterzeichnete Protokoll über die Aufnahme der Beziehungen wurde durch das armenische Verfassungsgericht zugelassen.

Die Tageszeitung ZAMAN geht heute ausführlich auf das Urteil des armenischen Verfassungsgerichts ein. Das am 10. Oktober 2009 in Zürich zwischen der Türkei und Armenien unterzeichnete Protokoll zur Aufnahme der diplomatischen Beziehungen und der bilateralen Beziehungen kann jetzt vom armenischen Parlament abgestimmt werden.

Beide Staaten hatten sich nach Jahren der erkalteten Beziehungen, u.a. durch den Berg-Karabach Konflikt ausgelöst, erneut zusammengesetzt und ein Protokoll unterzeichnet mit der Schrittweise die Beziehungen zeitlich festgelegt normalisiert werden soll. In beiden Staaten müssen, nach dem das armenische Verfassungsgericht die Rechtmäßigkeit der internationalen Vereinbarung für gültig erklärt hat, die Protokolle von den Parlamenten abgenommen werden.

Die Türkei und Armenien unterhalten zur Zeit keine diplomatischen Beziehungen. Die Grenze zwischen beiden Staaten wurde im Jahre 1993 geschlossen, nach dem Armenien in Berg-Karabach einmarschiert war. Die Türkei hat den Verzicht Armeniens auf die Politik der internationalen Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern und die Lösung des Bergkarabach-Konfliktes als Bedingungen für die Normalisierung der bilateralen Beziehungen gestellt. Eriwan erklärte sich bereit, diplomatische Beziehungen mit der Türkei ohne Vorbedingungen herzustellen.

Außenminister Ahmet Davutoğlu, der zur Zeit in England Gespräche und Konferenzen führt, bewertete die Entscheidung des armenischen Verfassungsgerichts positiv. Ob die Türkei im Bezug der Protokollaufnahme Bedingungen gemacht habe, erklärte Ahmet Davutoğlu, dass man sich um die Beziehungen bemühe. Erneut darauf angesprochen sagte Davutoğlu, das ein Korridor angestrebt wird, in dem jemand in Sicherheit von Baku nach Kars und umgekehrt fahren kann. Eine abhängige wirtschaftliche Beziehung könne nach Meinung von Ahmet Davutoğlu die Region friedlich zusammenführen, daran arbeite man.

Der russische Außenminister Sergej Lavrov der zwischen dem 13. und 14. Januar in Eriwan zu Besuch erscheinen wird, hat das Urteil des armenischen Verfassungsgerichts als wichtigen Schritt bezeichnet. Das Jahr 2010 werde in der Region wichtige Schritte einleiten, sagte Lavrov, der heute auch mit dem türkischen Premier Erdogan zusammen kam. Premier Erdogan ist in Moskau eingetroffen und wird mit Ministerpräsident Putin über die wirtschaftlichen Beziehungen Gespräche führen. Dabei werden Energie- und Wirtschaftsfragen erörtert sowie eine mögliche Visumbefreiung in Erwägung gezogen. Russland hat dabei Interesse an der Samsun-Ceyhan Erdölpipeline, mehreren Lagern und Raffinerien bekundet und will sich an dem Großprojekt beteiligen.