Neue Putschpläne aufgetaucht

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Generalstab

Nach der Ergenekon-Affäre stehen Angehörige der türkischen Armee erneut unter dem Vorwurf, einen Putsch gegen die Regierung geplant zu haben. Seit dem 5. November wurden 29 Angehörige des türkischen Militärs sowie ein Dutzend Zivilisten verhört. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wurde am 26. November gegen drei Soldaten Untersuchungshaft erwirkt.

Die Bundesanwaltschaft in Istanbul ermittelt seit dem 5. November in einem Putschplan mit dem Operationsnamen "Käfig", wonach die regierende Partei gestürzt, Minderheiten entführt und verschleppt sowie ein Anschlag auf das Marinemuseum in Istanbul verübt werden soll. Die Untersuchungen wurden angeordnet, nach dem in Poyrazköy Waffen und digitale Medien in einer Wohnung eines pensionierten Oberst beschlagnahmt wurden. Auf der Videoplattform Youtube tauchten kurz danach Tonbandaufnahmen auf, in dem ein Angehöriger der türkischen Armee ausgemacht wurde. In der veröffentlichten Aufnahme soll demnach davon die Rede sein, dass alle 20-25 Jahre, eine politische Degeneration stattfinde die aufgehalten werden müsse. Eine Bericht der ATILIM-Zeitung soll dabei Namen und Rang sowie Verwicklungen aufzeigen, den Inhalt der digitalen Medien wiedergegeben haben.

In der wöchentlichen Presseerklärung verurteilte Generalstabschef Basbug die bisher veröffentlichten einseitigen Presseberichte bestimmter Zeitungen und Presseportale scharf. Vorverurteilungen von Bediensteten der Armee in Presseberichten würden die Sachlage falsch wiedergeben, die Verhörten namentlich benennen und eine Kampagne unterstützen, die diese Bedienstete vorverurteilt. Dies sei gegen das Rechts- sowie Demokratieverständnis. Früher oder später werde der Fall aufgeklärt. Bis dahin werde sich die türkische Armee gegen jede Kampagne mit allen rechtlichen Möglichkeiten zur Wehr setzen.

In der schriftlichen Presseerklärung weißt der Generalstab darauf hin, das die Untersuchung bereit am 5.November aufgenommen wurde, der erste Pressebericht aber erst am 19.November auftauchte, nach dem bereits 24 Angehörige der Armee verhört und entlassen wurden. Die türkische Armee wiederholte in der Presseerklärung, dass man sich dem Rechtssystem beugen, der Justiz vollstes Vertrauen schenke und bei der Aufklärung mitwirken werde. Ferner Glaube Sie daran, dass früher oder später die Schuld bzw. Unschuld der Beschuldigten bewiesen werde. Bis dahin würden die verhörten Armeeangehörigen, so lange als unschuldig angesehen werden, bis Ihre Schuld in einem öffentlichen Verfahren, in dem alle für seine Verteidigung nötigen Voraussetzungen gewährleistet waren, gemäß dem Gesetz nachgewiesen wurde. Die Unschuldsvermutung sei eines der Grundprinzipien eines rechtsstaatlichen Strafverfahrens und daran werde sich auch die Armee halten, so lange es sich um ein Ermittlungsverfahren handelt.

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