Öcalans Comeback zum 15. August 2009

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Eruh am 15. August 1984

von Gastautor | M.K.

Am 15. August 1984 besetzten Einheiten der PKK die beiden Kleinstädte Şemdinli und Eruh in den Provinzen Hakkari und Siirt für einen Tag und attackierten dort türkische Polizeistationen und Militäreinrichtungen.

Damit hatte Abdullah Öcalan ungefragt, den bewaffneten Kampf gegen die türkische Regierung angefangen. Diese Woche meldeten seine Anwälte aus Imrali, das Öcalan zum 15. August 2009 eine Erklärung abgeben werde, die eine Lösung der Kurden-Frage beinhaltet. Das Datum ist nicht zufällig gewählt. Öcalan, der sich selbst mehrmals in der Vergangenheit in heroischer Art selbst darzustellen versuchte, will zum 25-jährigem Jubiläum, seinem Kampf die letzte Krönung zukommen lassen. Als Friedensstifter, Weggefährte des kurdischen Volkes und Wegweiser der Konfliktlösung in den Geschichtsbüchern verewigt Wissen, und das zum 25-jährigem Jubiläum.

Vor fast 25 Jahren hatte Öcalan einen Kampf riskiert, den er selbst begonnen hatte, ohne Vorwarnung und ohne den Feind (Türkei) zu Fragen. Hatte man damals die türkische Regierung gefragt, als man Eruh und Şemdinli besetzte und einen ganzen Tag attackierte? Wieso Fragen DTP-Politiker direkt und die PKK indirekt, ob man dem Waffenstillstand etwas entgegnen wolle? Warum erwartet man heute eine Antwort auf etwas, was man selbst in die Wege geleitet hat? Das sind die Fragen, die die türkische Gesellschaft bewegen. Wenn die DTP im Namen der PKK Zugeständnisse von der Regierung einfordert, sprich, sie auffordert endlich Risiken einzugehen, die dem friedens Willen eingegangen werden müssen, dann muss die PKK im Gegenzug auch das Risiko eingehen, die Waffen niederzulegen. Doch davon ist die PKK weit entfernt. Erst vorrige Woche verkündete der zweite Chef der PKK, Duran Kalkan, das man die Waffen nicht niederlegen könne und auch nicht daran denke, es zu tun.

Die PKK hat sein Waffenstillstandsangebot erneut verlängert, das eigentlich Mitte Juli beendet werden sollte. Auch dies ist kein Zufall. Sie gibt damit der DTP im Lande die Gelegenheit, Druck gegenüber dem Gül´schem Zuvorkommen in der Kurden-Frage auszuüben. Vor einigen Monaten hatte Abdullah Gül noch von einer Chance gesprochen, die man am Schopfe packen solle. Heute rudert er zurück und ist für die DTP-Herrschaften nicht zu erreichen.

Die türkische Gesellschaft erwartet, das die PKK die Waffen niederlegt. Erst dann kann erwartet werden, das die Regierung konstruktive Lösungen vorschlägt, die auch von der Gesellschaft akzeptiert und mitgetragen werden kann. Die Türkei geht kein Risiko ein, wenn sie die Meinung der Gesellschaft respektiert und wichtiger, sie kann gegen die PKK nicht vorgehen, wenn diese die Waffen niedergelegt hat. Der gesellschaftliche Druck würde das zu verhindern Wissen, das zeigten die jüngsten Umfrageergebnisse. Das gleiche gilt aber auch für die PKK, wenn sie es denn ehrlich meint. Die PKK muss die Waffen abgeben, ohne zu Fragen und ohne Forderungen zu stellen. Nur dann wird eine Position erreicht, in der die türkische Regierung sein Gesicht wahren und die Gesellschaft zur Normalität führen kann. Andernfalls werden Forderungen unerhört, einseitige Waffenstillstandsverkündigen unbeantwortet und die Kurden-Frage ungelöst bleiben. Es liegt nun an der PKK und an der DTP selbst, wie sie sich präsentiert und wie die PKK das Ende des Kampfes bereitet, das sie angefangen hat. Die Türkei wird hingegen reagieren, sie kann es sich nicht leisten zu agieren. Dafür ist die Gesellschaft weder heute, noch Morgen bereit und sie wird jeden Vorstoß der Regierung "Risiken" einzugehen, vehement kritisieren und scharf verurteilen. Dieses Risiko, das die PKK 1984 in Şemdinli und Eruh eingegangen ist, dieses muss sie erneut selbst eingehen. Diesmal müssen die Waffen abgegeben werden, damit das türkische Volk erkennt, das die PKK den Frieden will, den sie 1984 gestört hat.

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